Streit um Solothurner Brunnrechte beigelegt

20.03.2018

Die Stadt Solothurn, die Regio Energie Solothurn und die Inhaber von Solothurner Brunnrechten haben sich geeinigt: Nach einer langen juristischen Auseinandersetzung gehören die Solothurner Brunnrechte seit dem 1. Januar 2018 der Vergangenheit an.

Der jahrelange Konflikt um die Solothurner Brunnrechte ist beigelegt. Die Stadt Solothurn, die Regio Energie Solothurn, die als Städtisches Werk für die Wasserversorgung zuständig ist, und mehr als 50 Inhaberinnen und Inhaber von Brunnrechten haben sich auf einen Vergleich geeinigt, der eine finanzielle Entschädigung bzw. eine befristete Nutzung des Rechts im Gegenzug auf den Verzicht der Brunnrechte vorsieht. Ende 2016 hatte der Verwaltungsrat der Regio Energie Solothurn entschieden, mit den Brunnrechtsbesitzern bzw. deren juristischen Vertretung Verhandlungen aufzunehmen, an deren Ende eine Einigung zur Abschaffung der Brunnrechte stehen sollte. Per Ende des letzten Jahres wurden nun alle Vereinbarungen unterzeichnet und alle Brunnrechte aufgehoben. Das Projekt unter der Leitung des Rechtsdienstes der Stadt Solothurn zusammen mit einer Projektgruppe bestehend aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der RES und einem Spezialisten für alte Brunnenrechte konnte erfolgreich abgeschlossen werden.

Vor bald 40 Jahren, 1979, hat die Solothurner Gemeindeversammlung beschlossen, dass sämtliche historischen Brunnrechte in der Stadt Solothurn aufzuheben seien. Die Obrigkeit hatte die Rechte vom Mittelalter bis ins 18. und 19. Jahrhundert etwa an verdienstvolle Bürger, Gewerbetreibende oder Personen, die auf ihrem Grundstück einen Brunnen bauen liessen, vergeben. Das Recht ermöglichte den Grundstückbesitzern die kostenlose Nutzung einer bestimmten Menge Wasser. Seither waren die Brunnrechte mit den entsprechenden Grundstücken verknüpft, auch wenn deren Eigentümer änderte. Nachdem in den 1980er- und 90er-Jahren erste Versuche zur Aufhebung der Brunnrechte und vor zwölf Jahren ein weiterer Versuch gescheitert waren, haben sich die Betroffenen nun geeinigt.

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Sandra Hungerbühler
Leiterin Marketing + Kommunikation
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